Aktuelles zur WDB Fachinformation
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Verfahren -
Vordrucke
Verfahrensabläufe
Sozialversicherung -
Krankenversicherung
Rentenversicherung
Angrenzende Gesetze -
SGB I
SGB X
andere Gesetze
11.10.11 Änderungen unter § 25
Der Eintrag 10007 zu § 25 wurde gelöscht.
10.10.11 Änderungen unter § 9, 11, 12, 21, 24 neu, SGB V (KV) und SGB VI (RV)
Der Eintrag 10040 zu § 9 wurde redaktionell überarbeitet. Die Einträge 10107 und 10108 zu § 11 wurden aktualisiert.
Der Eintrag 10041 zu § 12 wurde redaktionell überarbeitet. Weiterhin wurden die Einträge 10002, 10005 und 10030 zu § 12 aktualisiert.
Der Eintrag 10026 zu § 21 wurde aktualisiert.
Die Einträge zu § 24 neu wurden überprüft. Dabei wurden die Einträge 10005 bis 10010 gelöscht und Eintrag 10012 wurde aktualisiert.
Der Eintrag 10012 zum SGB VI wurde aktualisiert und zusätzlich als Eintrag 10039 zum SGB V eingestellt.
06.10.11 Änderungen unter § 11, beim SGB X und unter V02, Neueintrag bei § 34b
Die Einträge zu § 11 wurden komplett überarbeitet; dabei wurden in allen Einträgen redaktionelle Änderungen vorgenommen:
Die Einträge 10006, 10020, 10025, 10032, 10045, 10047, 10058, 10063, 10066, 10072, 10075, 10079, 10082, 10083, 10084, 10087, 10090, 10095, 10096, 10099, 10100, 10103, 10104, 10108 und 10109 wurden überarbeitet, Eintrag 10028 wurde als Eintrag 10007 in § 12a verschoben und die Einträge 10029, 10031, 10035, 10050, 10073, 10091-10094, 10113 und 10114 wurden gelöscht. Eintrag 10117 wurde neu erstellt (zuvor 10001 unter § 11a).
05.10.11 Änderungen unter § 9, 11, beim SGB X und unter V02, Neueintrag bei § 34b
Die Einträge zu § 9 wurden komplett überarbeitet. Dabei wurden die Einträge 10001, 10002, 10024, 10032, 10034, 10036 und 10040 überarbeitet und der Eintrag 10005 wurde gelöscht.
Der Eintrag 10001 zu § 11 wurde aktualisiert (gleichlautend zu 10002 bei § 9)
Die Einträge 10005, 10006, 10009 und 10011 unter SGB X wurden aktualisiert. Ebenso wurde der Eintrag 10005 zu V02 aktualisiert.
§ 34b wurde angelegt und der Eintrag 10001 zum Erstattungsanspruch bei Rente erstellt (gleichlautender Eintrag unter SGB X - 10005)
04.10.11 Änderungen bei Verfahrensabläufe
Der Eintrag 10008 unter V02 wurde aktualisiert und die Einträge 10001 und 10010 unter V02 wurden gelöscht.
29.09.11 Änderungen bei Vordrucke, Verfahrensabläufe, MI02 und § 32
Der Eintrag 10001 unter V01 wurde aktualisiert und der Eintrag 10003 gelöscht. Die Einträge 10004, 10006 und 10007 waren nicht mehr aktuell und wurden gelöscht.
Der Einträge 10002, 10025, 10026 und 10027 zu MI02 wurden aktualisiert.
Unter § 32 wurde der Eintrag 10002 zum Thema Finanzposition für Kostenübernahme Wegeunfähigkeitsbescheinigung eingestellt.
26.09.11 Änderungen bei § 39, 41 und SGG
Der Einträge 10002 bei § 39 und 10005 zu SGG (gleichlautend) wurden aktualisiert. Ebenso die gleichlautenden Einträge 10003 zu § 39 und 10006 zu SGG. Weiterhin wurden unter SGG die Einträge 10002 und 10004 aktualisiert. Der Eintrag 10001 zu § 41 wurde aktualisiert.
20.09.11 Änderungen bei MI02, AndG, V02, § 16, § 51, § 51a, § 65, Neueintrag bei § 16d
Unter Sonstiges wurde im Bereich MI02 der Eintrag 10023 aktualisiert sowie unter AndG wurde der Eintrag 10001 aktualisiert (identisch).
Der Eintrag 10014 unter V02 wurde gelöscht. Die Einträge 100124 zu § 16, 10001 zu § 51 und 10001 zu § 51a wurden ebenfalls gelöscht.
Bei § 16d wurde ein neuer Eintrag zum Thema Kinderbetreuungskosten eingestellt (10009).
§ 65: Die Einträge 10001und 10007 wurden gelöscht und die Einträge 10003 und 10006 wurden aktualisiert.
15.09.11 Änderungen auf der Seite Feedback, unter V02, bei § 31 und § 32
Die RD Berlin Brandenburg wurde aus der Liste der Ansprechpartner entfernt.
Unter Sonstiges-V02 wurde der Eintrag 10015 aktualisiert. Der Eintrag 10015 zu § 31, 31a, 31b wurde als Eintrag 10001 unter § 32 eingestellt.
13.09.11 Änderungen bei §§ 16 und 16d
Die Einträge 10001 und 10049 zu § 16 wurden gelöscht. Die Einträge 10007 zu § 16 und 10003 zu § 24 neu (gleichlautend) wurden aktualisiert. Die Einträge 10035, 10046, 10047 und 10061 zu § 16 (AGH) wurden umgezogen zum § 16d als Einträge 10005-10008.
12.09.11 Änderungen bei §§ 16, 50, 51a, 60
Die Einträge 10004 und 10106 zu § 16 wurden gelöscht. Der Eintrag 10002 zu § 50 wurde aktualisiert. Der Eintrag 10003 zu § 51 a wurde gelöscht.
Der Eintrag 10001 zu § 60 wurde aktualisiert.
07.09.11 Änderungen bei § 31, unter Andere Gesetze, unter Personal und unter Finanzierung
Der Eintrag 10017 zu § 31 ist nicht mehr aktuell und wurde gelöscht.
Weiterhin wurden die Einträge 10010, 10012 und 10013 unter AndG sowie die Einträge unter Personal und Finanzierung gelöscht.
06.09.11 Änderungen bei §§ 7, 8, 12a, 22, 30, 33, 34, 36, 37 und 60
Die Einträge 10021, 10043 und 10049 zu § 7 wurden aktualisiert.
Da § 30 weggefallen ist, wurde Eintrag 10001 zu § 30 gelöscht.
§ 33 wurde komplett überarbeitet. Dabei wurden Einträge 10008, 10011, 10016 und 10018 aktualisiert und Eintrag 10014 gelöscht.
Der Eintrag 10001 zu § 34 wurde aktualisiert. Ebenso der Eintrag 10006 zu § 36 und der Eintrag 10003 zu § 37.
Eintrag 10002 zu § 60 wurde aktualisiert.
Einträge 10010 zu § 8 und 10003 zu § 12a wurden gelöscht, da der Inhalt in die Fachlichen Hinweise übernommen wurde. Die Einträge 10002, 10004 und 10008 zu § 22 wurden gelöscht.
05.09.11 Änderungen bei §§ 15, 16, 16f, 31, 59 und 65
Der Eintrag 10003 zu § 15 wurde aktualisiert.
Die Einträge 10002, 10005, 10006, 10023, 10024, 10028, 10039, 10052, 10054, 10055, 10056, 10059, 10062, 10063, 10113, 10118, 10118 und 10123 zu § 16 sowie Eintrag 10001 zu § 16f wurden gelöscht. Die Einträge 10009 zu § 16 und 10002 zu § 65 (gleichlautend) sowie der Eintrag 10121 zu § 16 wurden aktualisiert.
§ 31 wurde in §§ 31, 31a, 31b umbenannt und komplett überarbeitet: Die Einträge 10003 und 10021 wurden gelöscht und die Einträge 10007, 10013, 10015, 10017, 10018, 10019, 10020, 10022, 10023 und 10024 an die aktuelle Rechtslage angepasst. Die Einträge 10026 und 10027 wurden redaktionell überarbeitet.
Der Eintrag 10003 zu § 59 wurde aktualisiert.
31.08.11 Anpassung der Struktur der WDB an die aktuelle Rechtslage
§ 23 nach Rechtslage bis 31.12.2010 (Abweichende Erbringung von Leistungen) wurde als § 24 neu angelegt und alle Beiträge umgezogen.
§ 24 nach Rechtslage bis 31.12.2011 (Befristeter Zuschlag) wurde als § 24 alt gekennzeichnet. Der Titel zu § 27 wurde an die aktuelle Rechtslage angepasst.
30.08.11 Löschung und Änderung von Einträgen zu § 7, § 15, § 51a, V02, MI02, § 23 und § 24
Der Eintrag 10041 zu § 7 wurde gelöscht und der Eintrag 10014 zu § 7 wurde aktualisiert.
Der Eintrag 10002 zu § 15 wurde gelöscht.
Der Eintrag 10004 zu MI02 und die Einträge 10012 und 10017 zu V02 wurden aktualisiert.
Zu § 23 wurde der Eintrag 10015 neu erstellt und bei § 24 wurde der Eintrag 10001 gelöscht.
Der Eintrag 10001 zu § 11a (Entschädigungsleistungen von Trägern der freien Wohlfahrtspflege) wurde neu erstellt.
Die Einträge
10101 zu § 11,
10001,
10003,
10004,
10006 zu § 12a,
10002,
10006,
10007,
10023 zu § 16,
10001,
10002,
10003,
10012,
10025 zu § 20,
10019 zu § 21,
10002,
10004 zu § 22,
10001 zu § 25,
10002 zu § 36,
10001 zu § 65 wurden
redaktionell überarbeitet.
Die Einträge 10024 zu § 20, 10001 zu § 23 wurden gelöscht.
Der Eintrag 10027 zu § 21 wurde an die neue Rechtslage angepasst.
Die Einträge
10001,
10011,
10014 zu § 8,
10014,
10016,
10019,
10020,
10025,
10026,
10027,
10034,
10041,
10043 und
10044 zu
§ 12 wurden
redaktionell überarbeitet.
Die Einträge 10010 zu § 10 und 10028, 10032 zu § 12 wurden an die neue Rechtslage angepasst.
Der Eintrag 10045 zu § 12 (Erbschaft als Vermögen bei Tod des Partners) wurde aus der Arbeitshilfe "Beispielsammlung zu § 12 SGB II) übernommen.
Die Einträge 10001 zu § 51a (optierende Kommunen), 10004 zu MI02 (Fallmanagement - Bemessung), 10017 zu V02 wurden aktualisiert.
Der Eintrag 10012 zu V02 wurde um den Link zur VerBIS-Arbeitshilfe Aufstocker ergänzt.
Der Eintrag 10001 zu § 10 und der Eintrag 10081 zu § 11 wurden redaktionell angepasst.
Der Eintrag 10001 zu § 2, die Einträge 10004, 10010 und 10011 zu § 5, der Eintrag 10001 zu § 6 sowie der Eintrag 10041 zu § 9 wurden redaktionell angepasst.
Der Eintrag 10009 zu § 5 wurde gelöscht.
Die Einträge zu § 7 wurden komplett überarbeitet und aktualisiert.
Der Eintrag 10009 zu § 26 wurde geändert.
Außerdem wurden sämtliche Einträge zum SGB VI (Rentenversicherung) redaktionell überarbeitet und an die neue Rechtslage angepasst.
zu § 44 SGB I wurde der Eintrag 10015 erstellt.
Die Einträge 10006, 10035, 10046, 10047, 10053, 10061 und 10103 zu § 16 und
der Eintrag 10005 zu MI02 wurden überarbeitet und an die neue Rechtslage angepasst.
Die Einträge 10001, 10014, 10018, 10019, 10024, 10025, 10026, 10027, 10028, 10029, 10030, 10031, 10032, 10033 und 10034 zum SGB V wurden redaktionell angepasst.
Die Einträge 10003, 10012 und 10023 zum SGB V wurden inhaltlich überarbeitet.
Der Eintrag 10004 (Beitragspflichtige Einnahmen bei Landwirten) wurde gelöscht, da der Inhalt in die Fachlichen Hinweise zur SV geregelt wurde.
Der Eintrag 10035 (SV-Beiträge bei übergegangenen Lohnansprüchen) wurde neu erstellt und inhaltsgleich als Eintrag 10021 bei § 33 übernommen. Die Einträge 10036 (Alg II und Einrichtungen der Jugendhilfe), 10037 (BG - Erstattung bei Todesfall), 10038 (Erstattung SV-Beiträge) wurden neu erstellt.
Die Einträge 10001, 10005, 10006 und 10007 zu § 26 wurden inhaltlich überarbeitet.
Die Einträge 10008 (Beitragszuschuss für Versicherungspflichtige zur Vermeidung Hilfebedürftigkeit) und 10009 (Zusatzbeitrag im Alg II-Bezug und zur Vermeidung Hilfebedürftigkeit) wurden neu erstellt.
Der Eintrag 10004 zu § 40 wurden inhaltlich an Eintrag 10037 zum SGB V angepasst.
Die Einträge 10026, 10027 zu § 31 sowie die Einträge 10007 und 10008 zu § 15 wurden an die neue Rechtslage angepasst. Zu § 27 wurde der Eintrag 10001 und zu § 11 wurde der Eintrag 10116 neu erstellt.
Der Eintrag 10126 zu 16 wurde neu erstellt.
Der Eintrag 10050 zu § 7 wurde an die aktuelle Rechtslage angepasst.
Die Einträge 10102, 10105, 10107 zu § 11; 10001, 10006 zu § 12; 10008, 10014, 10016, 10017 zu § 20; 10003, 10013, 10014, 10021 zu § 21 und 10025 zu § 31 wurden gelöscht, da die Inhalte in den Fachlichen Hinweisen geregelt sind.
Die Einträge 10003 zu § 16, 10001 zu § 18, 10001 zu § 46, 10001 zu § 64. wurden gelöscht. Die Einträge 10007 zu § 16, 10001 zu § 16g, 10003 zu § 23, 10004 zu § 59 und 10024 zu MI02 wurden geändert.
Die Einträge 10018 zu § 33, 10003 zu § 52 und 10002 zu § 60 wurden geändert.
Der Eintrag 10056 zu § 16 ("AGH - Pfändbarkeit der Mehraufwandsentschädigung") wurde inhaltsgleich nach § 16d als Eintrag 10004 verschoben.
Unter § 8 wurde ein neuer Eintrag 10016 zur uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit der neuen EU-Mitgliedsstaaten ab 01.05.2011 erstellt.
Der Eintrag 10002 ("Übermittlung von Daten - AA/Kommune") zum SGB X wurde gelöscht. Die Einträge 10004 zum SGB X ("Informationsaustausch SGB II-/SGB III-Träger") und 10013 zum SGB I ("AGH - Pfändbarkeit der Mehraufwandsentschädigung") wurden aktualisiert.
Zum Thema "Angemessener Aufwendungsersatz für Versand und Ablichtungen bei Akteneinsichtnahme und ihre Verbuchung" wurde unter Sonstiges - SGG der Eintrag 10007 erstellt.
Die Einträge 10002 zu § 37 ("BG - Geburt eines Kindes"), 10001 zu § 38 ("BG - Auszahlung an einzelne Mitglieder") und 10001 zu § 42 ("Auszahlung auf mehrere Konten") wurden gelöscht. Der Eintrag 10001 zu § 38 sowie der Eintrag 10001 zu § 42 sind mittlerweile in den Fachlichen Hinweisen zu § 38 (Rz. 38.6f) geregelt. Der Eintrag 10002 zu § 37 ist mittlerweile in den Fachlichen Hinweisen zu § 37 (Rz. 37.4) geregelt.
Die Einträge 10003 zu § 34 ("Erhöhung der Hilfebedürftigkeit der BG/Tätigkeit unter 15 Wochenstunden"), 10003 zu § 36 ("Arbeitgeberleistungen") und 10002 zu § 40 ("Absetzung - SV-Beiträge") wurden gelöscht. Der Eintrag 10003 zu § 34 sowie der Eintrag 10003 zu § 36 waren veraltet und sind mittlerweile in den Fachlichen Hinweisen geregelt. Der Eintrag 10002 zu § 40 wird aktuell überarbeitet und in Kürze unter der Rubrik "SGB V" aktualisiert eingestellt werden.
Die Einträge 10001 ("erhöhter Freibetrag") und 10003 ("Besondere Härte") zu § 35 wurden gelöscht, da die Inhalte der Einträge in den Fachlichen Hinweisen zu § 35 geregelt sind.
Die Einträge 10125 zu § 16 sowie 10005 zu § 16b (identisch) und 10004 zu § 16c (identisch) zum Thema Tragfähigkeitsbescheinigung für Selbständige sowie der Eintrag 10023 zu § 16e zum Thema Änderung der Verhältnisse wurden neu erstellt.
Der Eintrag 10066 zu § 7 ("Europäisches Fürsorgeabkommen - BSG Urteil vom 19.10.10") wurde neu erstellt.
Die Einträge 10002 ("KV - eheähnliche Gemeinschaft (beide Alg II)"), 10005 ("KV - Erziehungsgeldbezug/Elterngeld/Elternzeit"), 10006 ("KV - Befreiung") und 10010 ("KV - eheähnliche Gemeinschaft, Partner nicht erwerbstätig") sind gelöscht worden, da die Inhalte in der Hinweisen KV/PV geregelt sind. Die Einträge 10007, 10009, 10014 und 10033 sind redaktionell sowie die Einträge 10016, 10019, 10024, 10026, 10028, 10029, 10031 und 10033 sind inhaltlich angepasst worden. Der Eintrag 10034 ("Nicht mehr gesetzlich krankenversichert, aufgrund Wegfalls eines versicherungspflichtigen Tatbestands") ist neu erstellt worden.
Die kompletten Einträge zum SGB VI sind an die aktuelle Rechtslage angepasst worden.
Die bisherigen Einträge zu § 52 (Datenabgleich) wurden überarbeitet. Die Einträge 10001, 10002, 10004, 10005, 10006, 10008, 10009 und 10011 wurden überarbeitet. Der Eintrag 10007 ("Leistungen der Arbeitsförderung nach dem SGB III – Antwortblock 6) wurde gelöscht und die Einträge 10013 ("Antwortblock 15 - Informationen zum Feld "Merkmal Sozialhilfeträger") und 10014 ("Informationen zur Filterung") wurden neu eingestellt.
Der Eintrag 10097 zu § 11 ("Elterngeld - Anrechnung Geschwisterbonus") wurde gelöscht, da der Eintrag nicht mehr rechtlich gültig ist.
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