Aktuelles zur WDB Fachinformation
Der inhaltsgleichen Einträge 10010 (SGB X) und 10032 (SGB V) zum Thema "Rückwirkende Aufhebung von als Einkommen berücksichtigtem Arbeitslosengeld" wurden redaktionell ergänzt (Aktualisierung der Verlinkung).
Der Eintrag 10010 zum Thema "Wegfall der Förderung von Altersvorsorgevermögen - Antwortblock 16" wurde um weitere Ausführungen zum Vorgehen bei der Sachverhaltsaufklärung ergänzt.
Der Eintrag 10019 zum Thema "Erstattung von Beiträgen bei vorläufiger Bewilligung" wurde um Ausführungen zum Thema "Rückforderung überzahlter RV-Beiträge" ergänzt.
Der Eintrag 10005 zum Thema Übernahme der Reisekosten im Reha-Verfahren wurde neu erstellt.
Der Eintrag 10012 zum Thema Datenabgleich "Informationen zum Antwortblock 20" wurde neu erstellt.
Der Eintrag zum Thema Weitergewährung von Leistungen nach dem SGB II zur Arbeitsuche im Ausland wurde an die neue Rechtslage (gültig ab 01.05.2010) angepasst.
Der Eintrag zum Thema 30-jähriger im Haushalt mit Eltern (Unterhaltsvermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II) wurde aktualisiert.
Es wurde ein Eintrag zum Thema Sanktionsmöglichkeiten bei sozial-integrativen Leistungen, die in der EinV vereinbart wurden und inhaltsgleich unter 10027 bei § 31 sowie 10001 bei § 16a angelegt.
Es wurde ein Eintrag zum Thema Vorlage von Schulzeugnissen als Pflicht in der Eingliederungsvereinbarung und inhaltsgleich unter 10026 bei § 31 angelegt.
Der Eintrag zum Datenschutz bei ärztlichen Gutachten von Dritten wurde aktualisiert.
Die Einträge 10002, 10005 und 10006 zu § 12 wurden aktualisiert und an die geänderten Freibetragsregelungen in § 12 Abs. 2 Nr. 3 angepasst.
Die Einträge 10012 zu § 16e und 10003 zu § 16f (identisch) wurden neu erstellt.
Der Inhalt des Eintrags zur Aufstockung des BEZ durch Freie Förderung wurde vollständig überarbeitet. Eintrag 10011 zu § 16e (identisch) neu eingestellt.
Die Einträge 10002 zu § 16d und 10010 zu § 16e (identisch) und der Eintrag 10003 zu § 16d wurden neu erstellt.
Der Hinweis wurde entfernt. Die Regelung gilt uneingeschränkt für alle Leistungsempfänger.
Die Einträge 100003 und 10019 wurden aktualisiert, die Einträge 10015 und 10017 wurden gelöscht.
Der Eintrag wurde aktualisiert.
Der Eintrag 10001 zu Härtefälle (Sonstiges) enthält den Negativ-Katalog aus der GA 08/2010.
In Eintrag 10011 zum SGB X wird erklärt, wann eine wesentliche Änderung i. S. d. § 48 SGB X vorliegt.
Die Einträge sind nicht mehr aktuell. Das Zuflussprinzip ist anzuwenden.
Der Inhalt des Eintrags ist in den Fachlichen Hinweisen zu § 11 (Rz. 11.116) geregelt.
Der Einträge 10011 zu § 5 und 10001 zu § 16d wurden an die aktuelle Rechts- bzw. Weisungslage angepasst.
Der Eintrag wurde um Hinweise zu Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten ergänzt.
Der Eintrag 10025 "Verweise auf Beschäftigungszuschuss und Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung in § 31" stellt klar, dass Pflichtverletzungen trotz fehlgehender Verweise weiter zu sanktionieren sind.
Der Eintrag 10020 "Wichtige Hinweise bei der Verwendung der zertifizierten Unterhaltsdatenbank (Ulla)" wurde neu erstellt.
Der Eintrag wurde an die aktuelle Rechtslage angepasst.
Eintrag nicht mehr aktuell. Sozialleistungen, die für einen Zeitraum vor Leistungsbeginn gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen. Die Härtefallregelung wird aufgegeben (Zuflussprinzip).
Eintrag nicht mehr aktuell.
Der Eintrag 10005 ist redaktionell angepasst worden.
Der Eintrag 10002 (Aufstockung des BEZ durch Freie Förderung) ist in Überarbeitung.
Der Eintrag 10048 (AGH - Kosten für Kinderbetreuung) wurde gelöscht (Grund: Überholt durch Arbeitshilfe AGH A 3.2 (3) sowie A 6.1 (9)). Der Eintrag 10050 wurde ebenfalls angepasst.
Der Eintrag 10031 (Pflicht zum Abschluss eines privaten Krankenversicherungsvertrages) wurde angepasst. Der Eintrag 10033 (Nicht krankenversichert und nicht mehr hauptberuflich selbstständig tätig) wurde neu angelegt.
Die Einträge 10002 und 10007 wurden angepasst. Der Eintrag 10011 (Antwortblock 20) wurde neu angelegt.
Der Eintrag 10002 ist entfernt worden, da die gültigen Regelungen in die Fachlichen Hinweise zu § 23 SGB II aufgenommen worden sind.
Im Eintrag 10001 zu § 12a (inhaltsgleich Eintrag 10001 zu § 65) sind Änderungen zum Thema: Alg II für Ältere ab 58. Lebensjahr vorgenommen worden.
Im Eintrag 10010 zu § 48 SGB X (inhaltsgleich Eintrag 10032 zum SGB V) sind Ausführungen zum Thema: Rückwirkende Aufhebung von als Einkommen berücksichtigtem Arbeitslosengeld aufgenommen worden.
Im Eintrag 10005 zum SGB I sind Änderungen zum Thema: Zuschlag und Abzweigung vorgenommen worden.
Im Eintrag 10044 zu § 12 sind Ausführungen zum Thema: Berücksichtigung von Schmerzensgeld als Vermögen aufgenommen worden.
Im Eintrag 10001 zu § 16d SGB II sind Änderungen zum Thema: Zeitliche Ausgestaltung von AGH-MAE/AGH-E mit Qualifizierungsanteilen vorgenommen worden.
Im Eintrag 10014 zum SGB I sind Ausführungen zum Thema: Abtretung im wohlverstandenen Interesse nach § 53 Abs. 2 Nr. 2 SGB I bei Personen in Einrichtungen nach §§ 67 SGB XII aufgenommen worden.
Im Eintrag 10001 zu § 6 SGB II sind Ausführungen zum Thema: Gebührenbefreiung GEZ - Indiz für Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft aufgenommen worden.
Im Eintrag 10009 zu § 48 SGB X sind Ausführungen zum Thema: Rückwirkende Aufhebung von als Einkommen berücksichtigtem Kindergeld aufgenommen worden.
Im Eintrag 10019 zu § 33 SGB II sind Ausführungen zum Thema: Rückübertragung des Anspruches zur gerichtlichen Geltendmachung an Beistand des Jugendamtes aufgenommen worden. In diesem Zusammenhang sind die Einträge 10013 und 10015 ebenfalls angepasst worden.
Die Suchfunktionalität in der WDB wurde neu eingespielt und funktioniert nun wieder fehlerfrei.
Im Eintrag 10001 zu § 16d SGB II sind Ausführungen zum Thema: Zeitliche Ausgestaltung von AGH-MAE/AGH-E mit Qualifizierungsanteilen aufgenommen worden.
Eintrag 10088 (Nachzahlung Kindergeld) ist in Überarbeitung, Eintrag 10090 wurde redaktionell angepasst. Eintrag 10098 (Bagatellgrenze Krankenhaus) wurde gelöscht. Verpflegung bei Krankenhausaufenthalt ist nicht mehr anzurechnen.
Im Eintrag 10006 zu § 12a SGB II sind Ausführungen zum Thema: Einmalige Beschaffung von Heizmaterial bei Empfängern von Kinderzuschlag (KiZ) bzw. Wohngeld aufgenommen worden.
Der Eintrag 10002 war ungültig und wurde deshalb entfernt. Die gültigen Regelungen sind in den Fachlichen Hinweisen zu § 12a SGB II enthalten.
Im Eintrag 10013 zum AndG sind Ausführungen zum Thema: Geltendmachung von ausländischen Erstattungsansprüchen aufgenommen worden.
Beim Eintrag 10001 wurden die Verlinkungen aktualisiert.
Der Eintrag 10007 wurde aufgrund einer geänderten Rechtsauffassung entfernt.
Durch die Veröffentlichung der neuen Alg II-V im BGBl vom 31.07.09 konnte der WDB-Eintrag entfernt werden. Der Inhalt wird in Kürze mit in die fachlichen Hinweise zu § 11 SGB II aufgenommen.
Der Eintrag 10040 zu § 9 SGB II wurde an die korrekten Kindergeldbeträge und die seit 01.07.2009 geltenden Regelleistungssätze angepasst.
Der Eintrag 10002 zu § 7 SGB II wurde an die seit 01.07.2009 geltenden Regelleistungssätze angepasst.
Der Inhalt ist in den fachlichen Hinweisen zu § 11 geregelt. Verpflegung, die während eines Krankenhausaufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, ist nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen (§ 1 Abs. 1 Nr. 11 i. V. m. § 4 Alg II-V).
Der Inhalt ist in den fachlichen Hinweisen zu § 11 geregelt. Verpflegung, die während eines Krankenhausaufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, ist nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen (§ 1 Abs. 1 Nr. 11 i. V. m. § 4 Alg II-V).
Der Inhalt des Beitrags ist in den Fachlichen Hinweisen zu § 11 geregelt.
Der Eintrag 10014 zu 2-Augen-/4-Augen-Prinzip wurde redaktionell geändert.
Der Eintrag 10064 zu § 7 enthält Ausführungen zur sog. "Meistbegünstigungsklausel" nach § 11 FreizügG/EU.
Die Rechtsauffassung zum Thema Erstattungsanspruch bei bewusst rechtswidriger Vorleistung durch die Grundsicherungsstelle wird dargelegt.
Der Eintrag 10002 zu § 60 SGB II wurde neu erstellt und der Eintrag 10018 zu § 33 SGB II wurde geändert.
Der Eintrag wurde um einen Abschnitt zum Umgang mit Grenzfällen ergänzt.
Der Inhalt ist in den fachlichen Hinweisen zu § 21 geregelt. Bei geteilter elterlicher Sorge besteht Anspruch auf den halben Mehrbedarf.
Die Rechtsauffassung zu Eintrag 10110 zu § 11 (30-Euro-Pauschale für Minderjährige) hat sich geändert. Die in Eintrag 10026 zu § 21 angegebene Buchungsstelle wurde korrigiert. Eintrag 10001 zu § 16g wurde ergänzend unter § 16e eingestellt (10009 zu § 16e, identisch).
Die Einträge zu § 16 (alte und neue Rechtslage) wurden zusammengefasst. Ab Eintrag 10101 finden Sie die Einträge zur neuen Rechtslage und davor die Einträge zu Rechtslage bis 31.12.08.
Die Einträge 10008 zu § 16e (Einladungen und BEZ) und 10001 zu § 16g (EinV und BEZ) wurden neu erstellt.
Der Eintrag 10011 zum SGB V wurde gelöscht, der Inhalt ist in den FH geregelt. Der Eintrag 10023 zu § 31 SGB II wurde redaktionell angepasst.
Aufgrund der geänderten Rechtslage (Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente) wurden neue Einträge zu den §§ 16 und 16f SGB II eingestellt.
Die Überschrift war missverständlich und wurde klarstellend geändert.
Die Inhalte der Einträge 10042 zu § 9 und 10067 zu § 11 sind in den fachlichen Hinweisen geregelt.
Das Beispiel wurde korrigiert und und konkretisierend ausgebaut.
In Eintrag 10026 zu § 21 wurde die Buchungsstelle aktualisiert.
Eintrag 10112 zu § 11 und 10017 zu § 33 (identisch) neu erstellt.
In Eintrag 10094 zu § 11 wurden die Verweise auf die fachlichen Hinweise zu § 11 aktualisiert.
Die Einträge 10002 (Aufschiebende Wirkung gegen Erstattungsbescheide) und 10003 (Aufschiebende Wirkung gegen per VA erlassene Eingliederungsvereinbarungen) zu § 39 SGB II wurden neu erstellt.
Der Eintrag 10024 zum SGB V wurde aktualisiert. Die Einträge 10005 und 10006 zu § 26 SGB II und 10042 zu § 9 SGB II wurden neu erstellt.
Eintrag 10087 zu § 11 wurde komplett überarbeitet, geänderte Rechtsauffassung.
Eintrag 10111 zu § 11 wurde neu erstellt
Die Einträge 10063 zu § 7 SGB II (Anspruch irakischer Flüchtlinge), sowie 10005 zu § 12a SGB II (Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz - BerRehaG) wurden neu erstellt.
Es wurde die in der KV/PV zu berücksichtigende beitragspflichtige Einnahme seit 01.01.09 ergänzt.
Eintrag 10110 zu § 11 SGB II (30 €-Pauschale bei minderjährigen Kindern) wurde neu erstellt.
Die Einträge 10019 (Erstattung von Beiträgen bei vorläufiger Bewilligung) und 10030 (Rückforderung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei Bedarfsgemeinschaft aus zwei Personen in Einstehensgemeinschaft) zum SGB V, sowie 10003 (Zuschuss zu den Beiträgen für Sozialgeldbezieher) zu § 26 SGB II wurden neu erstellt.
Die Regelungen gelten auch für in den Aufnahmebescheid einbezogene Verwandte.
Eintrag 10062 zu § 7 SGB II (Spätaussiedler - Aufenthaltsstaus und Leistungsanspruch nach dem SGB II) wurde neu erstellt.
Eintrag 10061 zu § 7 SGB II (Aufenthaltserlaubnis nach § 18a AufenthG für qualifizierte Geduldete zum Zwecke der Beschäftigung) wurde neu erstellt.
Eintrag 10024 zu § 31 SGB II (Sanktion bei Beendigung des Leistungsbezugs) wurde neu erstellt.
Aufgrund der Neuregelungen durch die Gesundheitsreform wurden folgende Einträge überarbeitet:
SGB V: 10001, 10002, 10003, 10006, 10010, 10018, 10025, 10027 und 10029
weitere Änderungen:
Eintrag 10023 zum SGB V, es wurden Hinweise zur RV aufgenommen
Eintrag 10026 zum SGB V, es wurden Erläuterungen zu § 44a SGB II aufgenommen
Eintrag 10004 zum SGB VI, es wurde ein Hinweis zur Besonderheit bei sog. Kammerberuflern aufgenommen
Eintrag 10109 zu § 11 (Integration durch Austausch (IDA) - Berücksichtigung von ESF-Leistungen) wurde neu erstellt.
Der Eintrag 10016 zu § 7 SGB II (SGB II- Anspruch von Familienangehörigen von anerkannten Flüchtlingen) wurde neu erstellt.
Die Einträge "Erstattung - Verfahren SV" (bisher 10003 zu § 40 SGB II) und "RV- Kennzeichnung in A2LL" (bisher 10011 zu SGB VI) wurden gelöscht, da der Inhalt in den FH zur SV geregelt ist.
Der Eintrag 10049 zu § 7 wurde um den Hinweis zur Einbeziehung in die Integrationsbemühungen von Studenten im Urlaubssemester ergänzt. Der Eintrag 10035 zu § 7 wurde neu erstellt zum Thema Studenten im Teilzeitstudium.
Die Einträge 10011 (Leistungsausschluss von Ausländern - Arbeitnehmerstatus) und 10014 (Leistungsanspruch von Ausländern nach Eheschließung) zu § 7 SGB II wurden neu erstellt.
Die Einträge 10002 (Eingliederungsleistungen bei Inanspruchnahme § 65 Abs. 4 SGB II) und 10003 (Rücknahme der Erklärung nach § 65 Abs. 4 SGB II) wurden neu erstellt.
Die Einträge 10003 und 10005 zu § 44a und 10002 zu § 65 c SGB II wurden wegen Zeitablauf gelöscht. Der Eintrag 10001 zu § 65 wurde redaktionell geändert. Die Einträge 10007 zu § 7, 10007 zu § 16, 10001 zu § 25 und 10004 zu SGB V wurden neu erstellt. Die Einträge 10025 und 10027 zu M & I > Übergreifende AV- Fragen wurden geändert.
Eintrag 10001 zu § 22 gelöscht. Inhalt ist in den fachlichen Hinweisen geregelt.
Die Einträge 10007, 10008, 10009 und 10010 zum Thema Datenabgleich § 52 wurden neu erstellt.
Eintrag 10006 zu § 8 Erwerbsfähigkeit während des Aufenthaltes in einer WfbM wurde geändert.
Die Einträge 10004, 10005 und 10006 zu § 52 wurden neu erstellt.
Eintrag 10002 zu § 52 wurde neu erstellt. Hier finden Sie eine Übersicht über die Antwortblockarten. Der bisherige Eintrag 10002 ist nun unter Nr. 10003 zu § 52 zu finden.
Eintrag 10081 zu § 11 - Einkommen/Vergütung im Rahmen einer EQ - wurde um einen Hinweis zur KV/PV ergänzt.
Eintrag 10032 zu § 11 überarbeitet. Auslöse ist als Einkommen zu berücksichtigen.
Die Suchfunktion in der WDB steht derzeit nur eingeschränkt zur Verfügung.
Eintrag 10006 zum SGB X neu erstellt.
Eintrag 10106 zu § 11 klarstellend geändert. Der Freibetrag von 300 € ist bei gleichzeitigem Bezug von Elterngeld beiden Elternteilen zu gewähren.
Eintrag 10011 zu § 5 wurde neu erstellt.
Eintrag 10017 zu § 31 wurde überarbeitet.
Eintrag 10002 zu § 23 wurde überarbeitet
Die Einträge 10009 (redaktionelle Änderung) und 10012 zum SGB I und 10004 zu SGB X wurden aktualisiert.
Eintrag 10001 zu § 2 überarbeitet.
Eintrag 10063 zu § 16 UBV für Vorstellungsgespräche ins europäische Ausland wurde aktualisiert.
Eintrag 10014 zu § 24 ist überholt und wurde gelöscht. In Eintrag 10098 zu § 11 wurde die Höhe der Pauschale an die Regelsatzänderung angepasst.
Die Einträge 10001, 10002, 10003, 10004, 10005, 10006 und 10007 zu § 16a wurden neu erstellt.
Die §§ 12a und 16a wurden neu angelegt. Die Einträge 10001 und 10008 zu § 5 wurden verschoben zu § 12a. Die Einträge 10005 zu § 20 und 10002 zu § 28 wurden gelöscht, da der Inhalt in der fachlichen Hinweisen geregelt ist.
Einträge 10006 zu § 36 und 10003 zu § 51a überarbeitet.
Eintrag 10027 zu § 16 wurde aktualisiert.
Eintrag 10081 zu § 11 wurde geändert (Anpassung der Rechtsgrundlagen, Hinweis auf neue Förderobergrenze).
Einträge 10025, 10026 und 10027 in M+I 02 neu erstellt.
Eintrag 10028 zu § 12 geändert.
Eintrag 10041 zu § 12 wurde geändert.
Eintrag 10010 zu § 5 wurde neu erstellt.
Eintrag 10009 zu § 5 wurde neu erstellt.
Eintrag 10008 zu § 5 wurde neu erstellt.
Eintrag 10006 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10001 zu § 9 aktualisiert, Einträge 10033 zu § 9, 10008 und 10076 zu § 11 gelöscht.
Eintrag 10087 zu § 11 wegen geänderter Rechtsauffassung überarbeitet. Die Aufhebung für die Vergangenheit ist zulässig.
Eintrag 10107 zu § 11 neu erstellt.
Formulierung in Eintrag 10103 zu § 11 klarstellend abgeändert. Es geht in dem Eintrag lediglich um die Zuordnung des Einkommens. Die Berücksichtigung erfolgt über die Bedarfsanteilsmethode.
Eintrag 10063 zu § 11 wurde überarbeitet.
Eintrag 10089 zu § 11 wurde komplett überarbeitet. Eintrag 10038 zu § 9 wegen geänderter Rechtsauffassung gelöscht.
Eintrag 10001 zu § 50 gelöscht, da wegen Zeitablauf ungültig. Redaktionelle Änderungen im Eintrag 10001 zu § 60, in den Einträgen 10001, 10002 und 10003 zu V01 (Sonstiges > Verfahren > Vordrucke) und in den Einträgen 10024 und 10032 zu § 9.
Einträge 10004 zu § 36, 10002 zu § 59 und 10002 zu § 60 wurden gelöscht, da wegen Zeitablauf ungültig. Eintrag 10001 zu § 52 wurde ergänzt und Eintrag 10003 zu § 42 wurde überarbeitet.
Einträge 10009 zu § 44b, 10002, 10003 und 10007 zu § 46 und 10001 zu § 59 wurden gelöscht, da wegen Zeitablauf ungültig.
Eintrag 10023 zu § 31 neu erstellt.
Elterngeld - Anrechnung bei gleichzeitigem Bezug der Eltern: Eintrag 10106 zu § 11 neu erstellt. Eintrag 10001 zu § 39 wurde gelöscht.
Eintrag 10105 zu § 11 neu erstellt.
Einträge 10001 und 10005 wurden gelöscht, da wegen Zeitablauf ungültig. Einträge 10002 und 10003 wurden geändert.
Eintrag 10104 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10103 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10102 zu § 11 neu erstellt
Eintrag 10063 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10062 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10060 zu § 7 neu erstellt.
Einträge 10062, 10079 und 10083 zu § 11, 10034 zu § 12 sowie 10014 und 10019 zu § 21 aktualisiert. Einträge 10009 und 10039 zu § 11 sowie 10023 und 10025 zu § 21 gelöscht.
Einträge 10101 zu § 11 und 10002 zu § 20 (identisch) neu erstellt.
Einträge 10020, 10058, 10059, 10092 und 10093 zu § 11, 10002, 10005, 10037, 10042 und 10043 zu § 12 und 10013 zu § 21 (10006 zu § 7 identisch) überarbeitet. Gelöschte Einträge durch Zeitablauf ungültig oder Inhalt in den Fachlichen Hinweisen geregelt.
Einträge 10084 und 10096 zu § 11, 10022, 10025, 10032, 10035, 10036 und 10038 zu § 12, 10001, 10014 und 10016 zu § 20 und 10003 zu § 21 wurden überarbeitet. Teilweise nur redaktionelle Änderungen.
Einträge 10010 und 10014 zu § 8 und 10002 zu AndG (KiZ) wurden geändert. Eintrag 10007 (Zumutbarkeit bei Pflege von Dritten - sittliche Verpflichtung) zu § 10 neu erstellt.
Eintrag 10075 zu § 11 an die aktuelle Rechtslage angepasst. Keine inhaltlichen Änderungen. Eintrag 10100 zu § 11 um Beispielfälle erweitert.
Die Einträge 10001 und 10006 zum SGB X wurden gelöscht. Inhalt wegen Zeitablauf nicht mehr aktuell. Eintrag 10005 zu SGB X (Umfang Erstattungsanspruch bei Rente) wurde geändert.
Eintrag 10012 zu SGB VI (Maßnahmen der betrieblichen Einstiegsqualifizierung) neu erstellt.
Eintrag 10059 zu § 7 wurde geändert. Geänderte Rechtsauffassung.
Eintrag 10004 zu § 28 neu erstellt.
Einträge 10022 zu § 31 und 10003 zu § 15 (identisch) neu erstellt. Meldeversäumnisse und Ortsabwesenheiten dürfen nicht als Verstöße gegen die Eingliederungsvereinbarung sanktioniert werden.
Einträge 10031 und 10039 zu § 11 geändert.
Eintrag 10021 zu § 31 neu erstellt. Sanktionsbescheide sind innerhalb von sechs Monaten zu erlassen.
Eintrag 10007 zu § 23 geändert.
Kapitel 11 aktualisiert. Eintrag 10015 zu § 65a (Getrennte Aufgabenwahrnehmung) verschoben nach § 44b. Einträge zu § 65b wegen Zeitablauf gelöscht.
Eintrag 10043 zu § 11 (Blindengeld) gelöscht. Inhalt ist in den Fachlichen Hinweisen geregelt. Eintrag 10003 zu M&I wegen Zeitablauf gelöscht.
Eintrag 10100 zu § 11 neu erstellt.
Einträge 10055 zu § 7, 10002 zu § 26, 10001 und 10002 zu § 40, 10004 und 10006 zu § 65 sowie Eintrag 10006 zum KIZ überarbeitet. Teilweise nur redaktionelle Änderungen.
Eintrag 10008 zu § 25 wurde ergänzt, die Ausführungen gelten auch für Verletztengeld.
Eintrag 10059 zu § 7 neu erstellt.
Die Verlinkung im Eintrag 10003 zu § 7 wurde aktualisiert.
Einträge 10002, 10003 und 10004 zu § 43 wurden gelöscht. Inhalt der Einträge durch Zeitablauf nicht mehr aktuell.
Eintrag 10099 zu § 11 neu erstellt. Klarstellung: Alle Leistungen nach den §§ 17 - 19 StrRehaG sind anrechnungsfrei.
Eintrag 10098 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10073 zu § 11 überarbeitet, Eintrag 10062 zu § 11 angepasst.
Die Gültigkeit der Einträge 10035 und 10039 zu §9, 10040 zu § 11 und 10006 zum SGB X läuft zum 01.01.2008 ab. Ab dann ist § 2 Abs. 5 Alg II-V neu maßgebend.
Einträge 10037 zu § 9, 10018, 10021, 10022 und 10025 zu § 20 gelöscht. Einträge 10058 und 10067 zu § 11 geändert.
Eintrag 10073 zu § 11 an geänderte Alg II-V angepasst.
Eintrag 10004 zu § 26 gelöscht. Inhalt ist in den Fachlichen Hinweisen geregelt.
Einträge 10007, 10012, 10013, 10014, 10016, 10017 und 10022 zu § 65a gelöscht. Inhalte nicht mehr aktuell.
Einträge 10002, 10004 und 10006 (nur redaktionell) zu § 5 überarbeitet, Eintrag 10005 zu § 5 gelöscht.
Eintrag 10007 zu § 65 neu erstellt.
Eintrag 10064 zu § 11 gelöscht. Inhalt in den Fachlichen Hinweisen geregelt.
Einträge 10002 zu § 11 und 10002 zu § 20 (identisch) gelöscht. Inhalt in den Fachlichen Hinweisen zu § 11 geregelt. Eintrag 10074 zu § 11 gelöscht.
Eintrag 10011 zum SGB VI neu erstellt. Regelung gilt ab MS 5.3.
Eintrag 10097 zu § 11 und 10006 zu § 10 neu erstellt.
Einträge 10023, 10046, 10048, 10049 und 10051 zu § 7, 10024, 10025 und 10032 zu § 9 und 10008 zum SGB VI aktualisiert.
Eintrag 10002 zu § 52 neu erstellt.
Einträge 10001, 10003, 10004, 10005 und 10007 zum SGB VI aktualisiert.
Einträge 10015, 10042 und 10047 zu § 7, Eintrag 10014 zu § 9 und Eintrag 10008 zum SGB V gelöscht. Inhalte in den Fachlichen Hinweise oder durch Klarstellung im Gesetz geregelt.
Einträge 10077, 10078, 10085 und 10086 zu § 11 gelöscht. Inhalte nicht mehr aktuell oder in den Fachlichen Hinweisen zu § 11 geregelt.
Link zur Düsseldorfer Tabelle in Eintrag 10005 zu SGB I aktualisiert.
Eintrag 10005 zu § 7 wurde überarbeitet.
Eintrag 10020 zu § 31 neu erstellt.
Einträge 10002, 10004, 10008, 10039, 10052, 10054 und 10055 zu § 7 aktualisiert. Weitere redaktionelle Änderungen.
Einträge zum SGB V komplett geprüft und aktualisiert.
Einträge 10035 zu § 9 und 10021 zu § 20 (identisch) aktualisiert.
Einträge 10031 zu § 7, 10001, 10002, 10003, 10005 zum SGB V aktualisiert.
Einträge 10006, 10007 und 10008 zu § 25 aktualisiert.
Eintrag 10096 zu § 11 neu erstellt.
Einträge 10095 zu § 11 und 10001 zu § 41 neu erstellt.
Eintrag 10017 zu § 20 wurde überarbeitet.
Eintag 10061 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10060 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10059 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10026 zu § 21 geändert. Im Buchungsplan ist eine spezielle Buchungsstelle vorhanden.
Eintrag 10081 zu § 11 überarbeitet. Anpassung an die aktuelle Rechtslage.
Eintrag 10026 zu § 21 neu erstellt. Hinweis auf Buchungsstelle.
Eintrag 10011 zu § 21 gelöscht. Mehrbedarf gesetzlich geregelt.
Eintrag 10075 zu § 11 an die Rechtslage (Rentenversicherung) ab 01.01.07 angepasst.
Eintrag 10002 zu § 11 und 10002 zu § 20 (identisch) geändert. Klarstellung: Bei freier Verpflegung werden 35 % der Regelleistung gekürzt.
Eintrag 10036 zu § 11 gelöscht. Sachverhalt ist in den fachlichen Hinweisen geregelt.
Eintrag 10094 zu § 11 neu erstellt.
Einträge 10058 zu § 7 und 10058 zu § 16 (identisch) neu erstellt.
Eintrag 10091 zu § 11 zur Klarstellung um Geschenke erweitert.
Eintrag 10007 zu § 7 gelöscht. Siehe dazu Leitfaden und Empfehlungspaket Außendienst
Eintrag 10057 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10019 zu § 31 neu erstellt.
Eintrag 10093 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10018 zu § 31 neu erstellt.
Einträge 10056 zu § 16 und 10013 zu SGB I (identisch) neu erstellt.
In Eintrag 10005 zu § 12 Beträge aktualisiert.
Eintrag 10092 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10006 zu SGB X neu erstellt.
Eintrag 10020 zu § 7 wurde überarbeitet.
Einträge 10024 zu § 7, 10011 zu § 8, 10017 zu § 20 und 10003 zu § 28 wurden überarbeitet.
Eintrag 10091 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10001 zu § 7 überarbeitet: KdU können nicht mitgenommen werden.
Eintrag 10090 zu § 11 neu erstellt.
Eintrag 10006 zu § 7 und 10013 zu § 21 (identisch) überarbeitet.
Eintrag 10055 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10054 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10001 zu § 64 aktualisiert.
Eintrag 10053 zu § 16 neu erstellt.
Eintrag 10004 zu SGG neu erstellt.
Anpassung der Einträge mit Bezug auf die frühere Sachbezugsverordnung, Einträge 10040 und 10067 zu § 11, 10037 zu § 9 und 10022 zu § 20.
Eintrag 10017 zu § 31 neu erstellt.
Einträge 10005, 10006, 10008, 10009, 10010, 10011, 10012, 10014, 10016 und 10017 zu § 31 gelöscht. Einträge waren teilweise überholt oder die Sachverhalte in den aktuellen Hinweisen geregelt.
Einträge 10003, 10007 und 10013 zu § 31 wurden überarbeitet.
Eintrag 10087 zu § 11 wurde überarbeitet.
Eintrag 10052 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10047 zu § 11 wurde überarbeitet, Rechtsauffassung geändert.
Eintrag 10006 zu § 44a wurde neu erstellt.
Antwort in Eintrag 10027 zu § 11 wurde überarbeitet.
Eintrag 10003 zu SGG neu erstellt.
Eintrag 10016 zu V02 nach 10002 zu SGG verschoben.
Eintrag 10051 zu § 16 wurde neu erstellt.
Anpassung des Eintrags 10033 zu § 7 an neue Rechtslage.
Wegen der neuen Rechtslage ab dem 01.08.06 verweist Eintrag 10033 zu § 9 nun auf Eintrag 10002 zu § 23 (neu/überarbeitet).
Einträge 10003 und 10009 zu § 29, 10001 zu § 16 und 10073 zu § 11 wurden an die neue Rechtslage angepasst.
Eintrag 10040 zu § 9 neu erstellt (Nachfolger zu 10029 zu § 9).
Einträge 10010 zu § 11 und 10009 zu § 21 gelöscht: Sachverhalt ist in den Hinweisen geregelt.
Eintrag 10050 zu § 16 neu erstellt.
Einträge 10039 zu § 9 und 10025 zu § 20 (identisch) neu erstellt.
Eintrag 10025 zu § 11 wurde inhaltlich an die aktuelle Rechtslage angepasst. Keine Änderung der Kernaussage.
Eintrag 10004 zu § 21 gelöscht, da Regelung in die Hinweise zu § 21 aufgenommen (Rz. 21.27).
Eintrag 10001 zu § 39 wurde erweitert und teilweise umformuliert. Keine grundlegenden Änderungen.
Eintrag 10057 zu § 7 neu erstellt.
Eintrag 10018 zu § 24 neu erstellt.
Einträge 10038 zu § 9 und 10089 zu § 11 (identisch) wurden um eine Ausnahmeregelung ergänzt.
Eintrag 10008 zu § 25 neu erstellt.
Eintrag 10001 zu § 7 an aktuelles Internationales Recht angepasst. Mitnahme des Alg II bei Anspruch auf Zuschlag nach § 24 SGB II möglich.
Keine inhaltlichen Veränderungen der in "Aktuelles" sichtbaren Einträge.
Eintrag 10049 zu § 16 wurde neu erstellt.
Einträge 10038 zu § 9 und 10089 zu § 11 (identisch) wurden neu erstellt.
Eintrag 10005 zum SGB I wurde geändert.
Einträge 10022 zu § 20 und 10037 zu § 9 (identisch) wurden geändert. Anwendung der Sachbezugs VO bei Kindern unter 14 Jahren.
Eintrag 10088 zu § 11 wurde neu erstellt.
Eintrag 10087 zu § 11 wurde neu erstellt.
Eintrag 10017 zu VO2 wurde erweitert. Keine Änderung des Kerninhalts.
Eintrag 10043 zu § 12 wurde mit Hinweis auf bestehenden Eintrag 10041 zu § 12 neu erstellt.
Eintrag 10086 zu § 11 wurden neu erstellt.
Eintrag 10085 zu § 11 wurde neu erstellt.
Einträge 10006 und 10011 zu § 8 wurden geändert. Es wurde der Verweis auf die geänderten Hinweise zu § 8, Kapitel 1.2, aufgenommen.
Eintrag 10052 zu § 7 wurde geändert. Maßgeblich für den Ausschluss nach § 7 Abs. 4, 2. Alt SGB II ist der Zufluss der Rentenleistung.
Eintrag 10048 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10001 zu § 11 wurde ergänzt, Einträge 1007 zu § 5 und 10002 zu § 9 neu erstellt (alle identisch).
Einträge 10009 zu § 29 und 10001 zu § 16 (identisch) wurden geändert. Eine doppelte Inanspruchnahme von EXGZ oder ÜG in Kombination mit ESG ist nicht möglich.
Eintrag 10002 zu § 45 wurde neu erstellt.
Eintrag 10002 zu § 12 wurde neu erstellt.
Einträge 10016 zu § 33 und 10002 zu § 60 (identisch) wurden neu erstellt.
Eintrag 10047 zu § 16 wurde neu erstellt.
Einträge 10010 - 10012 zu SGB I wurden neu erstellt.
Eintrag 10017 zu § 31 wurde neu erstellt.
Eintrag 10042 zu § 12 wurde neu erstellt.
Eintrag 10046 zu § 16 wurde neu erstellt.
Einträge 10005 zu SGB I und 10008 zu § 24 (Verweis) wurden geändert.
Einträge 10004 zu V01 und 10001 zu § 15 (identisch) wurden neu erstellt.
Eintrag 10036 zu § 9 wurde neu erstellt.
Eintrag 10003 zu § 16 wurde neu erstellt.
Eintrag 10002 zu § 16 wurde neu erstellt.
Einträge 10028 zu SGB V und 10010 zu SGB VI (identisch) wurden neu erstellt.
Folgende Einträge wurden geändert: 10001 und 10002 zu P01, 10004 zu P05 und 10005 zu P06.
Eintrag 10009 zu SGB VI wurde neu erstellt.
Einträge 10003 zu SGB V und 10001 zu § 26 (identisch) wurden neu erstellt.
Einträge 10002 zu § 36 und 10003 zu § 20 wurden neu erstellt.
Wie in dem Eintrag unter Aktuelles vom 16.12.05 "Einträge unter Änderungen", s.u., erwähnt, wurde die WDB auf ihre Aktualität hin überprüft. Diese Prüfung wurde zum Jahreswechsel abgeschlossen.
Eintrag 10003 zu § 7 wurde neu erstellt. Er enthält einen Link auf ein Verzeichnis des BMBF über die Ausbildungsstätten in den einzelnen Bundesländern (im Aufbau).
Einträge 10001 zu §§ 5, 65 wurden geändert.
Eintrag 10001 zu SGG wurde neu erstellt.
Beachte: unter "Sonstiges" gibt es ein neues Unterkapitel "Sozialgerichtsgesetz".
Einträge 10001 zu AndG und 10023 zu MI02 (identisch) wurden erstellt.
Eintrag 10073 zu § 11 wurde neu erstellt. Der EXGZ ist weder eine zweckbestimmte noch eine betriebliche Einnahme. Allerdings kann er verlustmindernd berücksichtigt werden.
Einträge 10040 - 10045 zu § 16 wurden neu erstellt.
Eintrag 10017 zu V02 wurde neu erstellt.
Änderung der bisherigen Auffassung, siehe Eintrag 10005 zu § 10.
Die Wissensdatenbank wird derzeit auf ihre Aktualität hin
überprüft. Sofern sich ein dargestelltes Problem durch Zeitablauf oder Übernahme
in die Hinweise erledigt hat, wird der entsprechende Eintrag in der WDB
gelöscht. Bei der Aktualitätsprüfung werden auch kleine Ungenauigkeiten
beseitigt.
Wird der Eintrag inhaltlich geändert oder ergänzt, wird dies in dem Feld
"Geändert am:" eingetragen. Handelt es sich um wesentliche Änderungen, z.B.
Aufgabe einer bisherigen Rechtsauffassung, so erfolgt zusätzlich ein Eintrag
unter "Aktuelles". Eine weitere Möglichkeit, wesentliche von unwesentlichen
Änderungen zu unterscheiden gibt es leider nicht.
Werden lediglich "Schönheitskorrekturen" vorgenommen, wird dies durch den
Bearbeiter nicht gesondert kenntlich gemacht. Dennoch erscheint der WDB-Eintrag
unter "Änderungen". Dies hat technische Gründe. Jeder Eintrag, der erneut
abgespeichert wurde, erscheint automatisch/ softwaregesteuert bei den
Änderungen.
Da dieses Verfahren durch die Software vorgenommen wird, hat der Bearbeiter
keinen Einfluss auf die, zugegeben, verwirrende Eintragung unter "Änderungen".
Die Aktualitätsprüfung der WDB wird in Kürze abgeschlossen sein. Daher wird auch
das angesprochene Phänomen künftig weniger oft auftreten. Ich bitte bis dahin um
entsprechende Nachsicht.
Eintrag 10001 zu § 9 wurde neu gefasst. Einträge 10005 zu § 20, 10002 zu § 28 und 10082 zu § 11 verweisen darauf.
Änderung des Eintrages 10033 zu § 16. Aufstocker behalten weiterhin ihren Anspruch auf Pflichtleistungen des SGB III.
WDB-Einträge 10031 zu § 11 und 10001 zu § 30 geändert. Entgegen der bisherigen Aussage in der WDB steht einem 13jährigen Schüler kein Freibetrag nach § 30 SGB II zu.
WDB-Eintrag 10039 zu § 16 erstellt. § 421 f SGB III ist auch im Rahmen von § 16 Abs. 1 SGB II anwendbar.
Änderung des Eintrages 10013 zu § 31, SGB II-Träger hat unabhängiges Prüfungsrecht nach § 31 Abs. 3 Nr. 3b SGB II.
Die bisherige Auffassung zur Berücksichtigung der Zuzahlung wird aufgegeben. Eintrag 10021 zu § 20 wurde geändert, Eintrag 10035 zu § 9 wurde erstellt.
WDB-Eintrag 10056 zu § 7 erstellt.
Änderung des Eintrages 10004 zu § 5, auch im Falle des § 74 Abs. 1 Satz 3 EStG hat das Kind keinen Anspruch auf Abzweigung, sofern es noch Unterhaltsleistungen erhält.
WDB-Eintrag 10005 zu SGB X: Hinweis auf derzeitige Abstimmung zu der Frage, ob der Rentenversicherungsträger auch die Leistungen an die übrigen Mitglieder der BG zu erstatten hat.
Der Eintrag Nr. 10035 zu § 16 wurde an die geänderte DA zu § 119 SGB III angepasst.
Änderung des Eintrages 10009 zu § 44b.
WDB-Eintrag Nr. 10001 zu § 39 erstellt
Die Einträge Nr. 10004 und 10028 zu § 12 wurden zusammengefasst. Eine Prüfung der Verwertbarkeit hat in jedem Fall zu erfolgen.
WDB-Eintrag Nr. 10050 zu § 11 wurde geändert. Keine Anrechnung eines Stipendiums zum Zwecke des Studiums nach der Bedarfsanteilsmethode
WDB-Eintrag Nr. 10002 zu § 8 wurde aufgrund der ausstehenden Abstimmung der Hinweise zu § 8 Abs. 2 SGB II mit dem BMWA geändert
WDB-Eintrag Nr. 10022 zu § 11 wurde geändert
Zur BG mit einem dauerhaft erwerbsgeminderten Ehe-(Partner) wurde WDB-Eintrag Nr. 10082 zu § 11 neu eingestellt
WDB-Eintrag Nr. 10007 zu SGB V wurde geändert
WDB-Eintrag Nr.10004 zu § 5 SGB II wurde geändert
WDB-Eintrag Nr. 10020 zu SGB V wurde geändert
WDB-Eintrag Nr. 10009 zu SGB V wurde geändert
WDB-Eintrag Nr. 10013 zu § 23 wurde geändert
WDB-Eintrag MI02 Nr. 10012 wurde entsprechend der Arbeitshilfe zu § 16 Abs. 4 überarbeitet
WDB-Eintrag zu § 16 Nr.10037
WDB-Eintrag V02 Nr.10014
WDB-Eintrag MI02 Nr. 10015 wurde ergänzt.
WDB-Eintrag V02 Nr. 10001 wurde überarbeitet.
WDB-Eintrag 10001 zu § 2 wurde geändert. Die Änderung der Lohnsteuerklasse kann gefordert werden.
WDB Eintrag Nr. 10034 zu § 16 wurde geändert
WDB Eintrag Nr. 10005 zu § 36-Verfahrensweise bei Wechsel der Zuständigkeit
WDB Eintrag Nr. 10004 zu § 40-Verfahrensweise bei Tod innerhalb der BG
Ein aktueller WDB-Eintrag zu o.g. Thema befindet sich unter § 44 b.
Der WDB-Eintrag 10006 zu § 25 wurde aktualisiert.
aktuelle WDB-Einträge zu den oben genannten Themen befinden sich unter § 33
Die WDB-Einträge zu § 16 Nr. 10001 und MI02 Nr. 10009 wurden geändert.
aktuelle Einträge zu Aufstockern befinden sich unter § 16, § 46, MI01, MI02, V02 und SGBX
Der gelöschte Eintrag Nr.10003 zu § 22 SGB II wurde ersetzt durch Eintrag Nr. 10007 zu § 22 SGB II..
Das bisherige Verfahren nach Feststellung von Erwerbsunfähigkeit wurde entsprechend der Hinweise zu § 44a SGB II angepasst.
Alle Mitarbeiter der Agenturen und Regionaldirektionen wenden sich bei Fragen im Zusammenhang mit der Handhabung der IT Anwendung A2LLausschließlich an den zuständigen UHD ( hierbei die bereits vor Ort bekannte UHD- Telefonnummer benutzen ).
Für die Mitarbeiter der Kommunen in einer ARGE ist der UHD unter der Telefonnummer 0800 - 5005 222 zu erreichen.
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